Wann genau war in 2019 „BKin“ ANGELA
MERKEL in „WUHAN“ / China?
Wann genau traf sie im vielleicht „gleichen(?)“
„ROSA- SCHWARZ“ –
farbigen „HOSENANZUG“
in 2019 mit dem
„UKRAINE“ – SELENSKY zusammen
und „ZITTERTE“ beim Abspielen der
„DEUTSCHEN NATIONALHYMNE“?
.
Zitat daraus:
“ 24.03.2026
Im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe
„Verfolgung von Regierungskritikern“
haben wir den Blick erneut auf
schwerwiegende Entwicklungen in Deutschland
gerichtet. Im Mittelpunkt stand diesmal die Corona-Zeit und die Frage, wie staatliche Stellen mit Ärzten, Juristen und Bürgern umgingen, die die damaligen Maßnahmen kritisch hinterfragt haben. Am Fall der inhaftierten Ärztin Dr. Bianca Witzschel und anhand weiterer Beispiele wurde deutlich, wie stark der Druck auf Menschen war, die sich dem politischen Kurs nicht untergeordnet haben. Aus unserer Sicht zeigt sich hier ein alarmierendes Bild: Wer sich auf Wissenschaft, ärztliches Gewissen und die Verantwortung gegenüber den Patienten berief, geriet ins Visier von Ermittlungen, Gerichtsverfahren und staatlichen Maßnahmen. Für uns als AfD-Bundestagsfraktion ist klar:
„Verfolgung von Regierungskritikern“
haben wir den Blick erneut auf
schwerwiegende Entwicklungen in Deutschland
gerichtet. Im Mittelpunkt stand diesmal die Corona-Zeit und die Frage, wie staatliche Stellen mit Ärzten, Juristen und Bürgern umgingen, die die damaligen Maßnahmen kritisch hinterfragt haben. Am Fall der inhaftierten Ärztin Dr. Bianca Witzschel und anhand weiterer Beispiele wurde deutlich, wie stark der Druck auf Menschen war, die sich dem politischen Kurs nicht untergeordnet haben. Aus unserer Sicht zeigt sich hier ein alarmierendes Bild: Wer sich auf Wissenschaft, ärztliches Gewissen und die Verantwortung gegenüber den Patienten berief, geriet ins Visier von Ermittlungen, Gerichtsverfahren und staatlichen Maßnahmen. Für uns als AfD-Bundestagsfraktion ist klar:
Der Staat darf das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient nicht zerstören.
Die Corona-Politik und ihre Folgen müssen umfassend politisch und juristisch aufgearbeitet werden. Wir werden weiter dafür eintreten, dass Grundrechte geschützt, kritische Stimmen nicht mundtot gemacht und solche Entwicklungen in Deutschland nicht wieder zugelassen werden. Als Opposition geben wir den Betroffenen eine Stimme und machen öffentlich, was andere verschweigen wollen. Wir stehen für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und die Unabhängigkeit medizinischer Entscheidungen. „
13.04.2026
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24.03.2026
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Zitat daraus: „25.02.2026
Verfolgung von Regierungskritikern – Wie frei ist unsere Demokratie noch? Volle Reihen, klare Worte und eine zentrale Botschaft: Die Meinungsfreiheit ist das Fundament jeder echten Demokratie – und genau dieses Fundament gerät zunehmend unter Druck. Im Rahmen einer Vortragsveranstaltung des Arbeitskreises Menschenrechte und humanitäre Hilfe haben wir uns mit einem hochaktuellen Thema befasst: der Verfolgung von Regierungskritikern – nicht nur weltweit, sondern auch in Deutschland und der EU. Im Mittelpunkt stand der Fall des Schweizer Sicherheitsexperten Jacques Baud, der von der EU mit Sanktionen belegt wurde – ohne Gerichtsurteil, ohne ordentliches Verfahren, mit massiven persönlichen Konsequenzen. Als Hauptredner analysierte der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen, die rechtlichen und demokratischen Dimensionen dieses Sanktionssystems. Für uns als AfD-Bundestagsfraktion ist klar: Menschenrechte, Meinungsfreiheit und rechtsstaatliche Prinzipien gelten universell – auch und gerade dann, wenn Meinungen unbequem sind. Wer legale Äußerungen mit existenzbedrohenden Maßnahmen beantwortet, verlässt den Boden freiheitlich-demokratischer Grundsätze. „