DER WERT VON FREIHEIT WAHRHEIT UND MENSCHENRECHTEN IN DER EUROPAEISCHEN UNION UND DEUTSCHLAND

SCHWURBEL TV AM 29.10.2021
https://t.me/bjoernbanane/3009

https://t.me/HolgerFischerRA/2459    Zitat daraus:
Das #BVerfG ist bisher seiner Verantwortung nicht gerecht geworden und hat es versäumt, den Instanzgerichten Orientierung zu geben. Das kann sich mit der erwartenden Entscheidung zu einem der zahlreichen #Tiefpunkte der Gesetz-und Verordnungsgebung, der #Bundesnotbremse, bald ändern. Dr. Michael Maier, der Herausgeber der Berliner Zeitung, kommentiert und konstatiert eine #Überforderung der Instanzgerichte, die ich seit 19 Monaten auch erlebe. Zudem wirft er die sehr interessante und mE noch nie ernsthaft bei Gericht diskutierte Frage, nach der Bedeutung der #WHO auf. Schließlich wurden fortwährend Maßgaben der WHO, wie zB zur Berücksichtigung des Ct-Werts, weitestgehend ignoriert. „Knapp 10.000 Personen haben 281 Verfassungsbeschwerden und mehrere Anträge [Bundesnotbremse] eingereicht. Über einige von ihnen wird nun entschieden. Es geht insbesondere um Ausgangsbeschränkungen, Kontaktbeschränkungen, Beschränkung von Freizeiteinrichtungen, Regelungen zur touristischen Beherbergung, Schulschließungen und Testpflicht. Die Beschwerden und Anträge in Karlsruhe sind Teil einer breiten Klagewelle: Nach Angaben des Deutschen Richterbundes gab es allein im Jahr 2020 mehr als 10.000 Gerichtsverfahren wegen Corona…. Der #Grundsatzentscheidung aus Karlsruhe kommt eine zentrale Bedeutung zu, weil die meisten Gerichte mit der aktuellen Rechtslage überfordert sind: Gesetze und Verordnungen werden in rasch wechselnder Folge geändert. Vorschriften sind detailreich, unklar oder widersprüchlich…Die Beweisführung ist schwierig: Soeben hat ein Strafgericht in Bayern die körperliche Untersuchung einer Beschuldigten angeordnet, die sich auf eine ärztlich ausgestellte Maskenbefreiung berief…. Die Kenntnis der Gesetze und Verordnungen ist der Öffentlichkeit kaum zuzumuten, weil die einzelnen Regelungen komplex und schwer verständlich formuliert sind…. Die Voraussetzungen für die Anwendbarkeit ändern sich laufend. Für die Gerichte ist unklar, wen sie als Experten heranziehen sollen und welches Gutachten höher zu bewerten ist: Ist die im „Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen“ ausdrücklich erwähnte #Weltgesundheitsorganisation (WHO) das Maß aller Dinge, und müssen WHO-Vorgaben auch dann befolgt werden, wenn sie der nationalen Politik widersprechen? So hatte Deutschland Lockdowns verhängt, obwohl diese Maßnahme in den Pandemie-Plänen der WHO ausdrücklich als nicht bevorzugtes Mittel eingestuft wurde. Doch welchen Stellenwert hat die WHO überhaupt für die Rechtsprechung?… Die deutschen Gerichte warten auf einen Spruch aus Karlsruhe schon sehr, sehr lange. Die Bevölkerung ist verunsichert und frustriert. Das Bundesverfassungsgericht hat sich zu lange weggeduckt. Das höchste unabhängige Verfassungsorgan der Justiz muss ein paar Pflöcke einschlagen, damit die juristischen #Chaos-Tage beendet werden können. https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/leitartikel-bverfg-li.191252 Berliner Zeitung (https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/leitartikel-bverfg-li.191252) Juristisches Corona-Chaos: Alle blicken nach Karlsruhe Das Bundesverfassungsgericht steht vor einer Entscheidung über die Bundesnotbremse. Das höchste Gericht muss dem Grundgesetz zu seiner Geltung verhelfen.

https://t.me/maraswelt/7784
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https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner/3427
Zitat daraus:
JURA STUDENT (21) ÜBER SEINE IMPF NEBENWIRKUNGEN ❗️TEILEN❗️ UND FOLGEN 👉🏽 T.ME/WEGGESPRITZT

https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner/3428     Zitat daraus:    🟥 Lieber Student, in medizinischer Hinsicht kann ich keine Tipps geben, obwohl einige wenige Ärzte eventuell helfen könnten. Die werden aber gerade massiv vom Staat verfolgt und platt gemacht– weil sie vor genau diesen Folgen gewarnt haben. 🟥 In juristischer Hinsicht kann ich folgende Tipps geben: 1. Der Impfarzt hat die ordnungsgemäße Aufklärung über die Nebenwirkungen der Impfung nachzuweisen, er/sie haftet sonst persönlich für diesen enormen Impfschaden. 2. Wenn es eine Rechtsschutzversicherung oder ausreichend finanzielle Mittel gibt, kann darüber hinaus biontech auf Auskunft über die Zusammensetzung des Impfstoffes und die bekannten Nebenwirkungen verklagt werden. 3. biontech kann auch auf Schadensersatz verklagt werden. 4. Der Staat kann auf Entschädigung in Anspruch genommen werden. 5. Sie können mit Ihrer Geschichte nicht nur im eigenen Interesse, sondern auch zur Vermeidung weiterer Schäden bei noch mehr jungen Menschen, an die Öffentlichkeit gehen. Denn Sie hatten noch Glück: andere junge Männer in Ihrem Alter haben die Impfung nicht überlebt. Die ersten Todesfälle liegen leider bei mir auf dem Schreibtisch. 6. Sie können beispielsweise das Buch „Corona-Impfung- Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten“ kostenlos als EBook laden und an Hunderttausende Studenten teilen. 6. Damit helfen Sie aktiv mit, diese Schäden bei anderen gutgläubigen jungen Menschen zu vermeiden. 7. Wenn Sie ernsthaft auch an Warnung und Vermeidung dieser krassen Impffolgen bei anderen jungen Menschen interessiert sind, können Sie sich gerne bei mir melden. Ich werde Sie hierbei und unter dieser Voraussetzung dann auch bei einer eventuell gewünschten juristischen Aufarbeitung gerne unterstützen. 🟥 Beate Bahner Fachanwältin für Medizinrecht Fachbuchautorin

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“NAERRISCHE” (?) “MASKENPARADE”
ERSTENS “IN EINEM GESCHLOSSENEN RAUM”
(UNSERE “BERLINER” “ABGEDANKTE ALT BRD- UND VERMEINTLICHE “EUROPA/ EU”- FUEHRUNGSRIEGE” UND

ZWEITENS “AN DER FRISCHEN LUFT!”
(“KINDER HIRNE” HINTER MASKEN)

https://t.me/weggespritzt/2          https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner/3428   

https://t.me/bessereWelt/7

https://t.me/maraswelt/7697
https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner/3419
https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner/3416

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“ALEXA” GIBT ANTWORT!”      https://t.me/meinungsserumoffiziell/2711       ZITAT DARAUS:
Netzfund und schockiert 🤯 😱😳
Hier Fragt jemand „Alexa“:
Wie hoch ist die aktuelle Bevölkerungszahl in D.?
Wie hoch ist die geschätzte Bevölkerungszahl 2025 in D.?
Die Antwort ist mehr als Besorgniserregend.

ANTWORT DER “EX- DDR-
MERKEL” ??????
“WIR SCHAFFEN DAS!”

https://www.kla.tv/20162      https://www.kla.tv/20238

Familie2030