Die sozialistische
„DEUTSCHE EICHE“
Die sozialistische
„DEUTSCHE ELITE“
NOVEMBER 2023!!!!!
Danach in seinem „bio- und mit gen-
„DARWINSCHEN“ angeborenem
„F_L_U_C_H_T_- R_E_F_L_E_X“
– schnellste Flucht in den
„DEUTSCHEN BUNDESTAG“…
…..aus grösster „ANGST VOR CORONA“?
– immer noch?
Wo sind Eure „MASKEN“ (?),
es ist wieder ZEIT FÜR DIE
„ALLJÄHRLICHE SAISONALE GRIPPE“
– im Herbst 2023!!!!
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An dieses Urteil des BVerfG´s wird er sich jedoch „LEBENSLANG SICH NOCH ERINNERN KÖNNEN!“ – Auch wenn er auch „UNWESENTLICHES“ zu leicht „VERGISST!“ – Verständlicherweise!!!!
Angenommen, wenn schon der „TATBESTAND“ einer „CORONA- PANDEMIE“ von Anfang an niemals vorgelegen haben sollte, worauf heute (November 2023) alle nachvollziehbaren „AMTLICHEN“ Zahlen auch von „DESTATIS“ und „RKI“ usw. darauf hindeuten, nie vorgelegen hätten…….??????
– Siehe dazu…..…..“2. CORONA- SYMPOSIUM“ im
„DEUTSCHEN BUNDESTAG“
vom 10.11. bis 11.11.2023 …
Wie heutige „BT- WAHL- Umfragen in Deutschland“ zum „DEUTSCHEN BUNDESTAG“ zeigen, ist die heutige „SPD – SCHOLZ – AMPEL“ mit deren PARTEIEN „SPD“ / „GRÜNE“ / „FDP“ inzwischen von unserer Bevölkerung betrachtet auf ihrem „TIEFSTPUNKT“ nach dem „Zweiten Weltkrieg“ in DEUTSCHLAND angekommen!
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Was wäre dann? –
Heute – November 2023?
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https://t.me/Piano across the World/2597
https://t.me/pianoacrosstheworld/2922
“ ‼️BREAKING😲! Jetzt will die Justiz mein Freund und Diplom-Jurist Arne Freiherr von Hinkelbein weg schaffen‼️ Er hat die Machenschaften in der Justiz aufgedeckt und einen Weg gefunden wie wir uns dagegen wehren können. Oben im Ausschnitt von ShowAgenten Radio erklärte ich (Arne Schmitt) heute die Situation und das es wichtig ist, das die Öffentlichkeit davon erfährt. Unser 1.Teil Film (JUSTIZ ERTAPPT): https://t.me/pianoacrosstheworld/2597 wurde 225000 mal aufgerufen und über 12000 mal privat geteilt. Das ist die Webseite von Arne Freiherr von Hinkelbein: https://www.creaplan.org/ Arne Schmitt: https://t.me/pianoacrosstheworld https://t.me/showagentenradio https://t.me/busfahrerthomas „
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„DON QUICHOTTE“ und die
„GRÜNEN“ WINDMÜHLEN………
https://t.me/pianoacrosstheworld/2597
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Auch die „CDU/CSU“ mit dem
„UNIONS- MERZ“ stimmt zusammen
mit der „AFD“ dem heutigen Urteil des BUNDESVERFASSUNGSGERICHTES VOM
15.11.2023 gegen den
2022 begangenen
Verfassungsbruch durch die
„SPD / GRÜNEN / FDP-
SCHOLZ- AMPEL- PARTEIEN“
mit zu!!!!!!
https://t.me/Anwaelte_fuer_Aufklaerung/5983 Zitat daraus:
„❗️Nachtragshaushalt der Ampel verfassungswidrig❗️
https://t.me/RASattelmaier Das BVerfG in Karlsruhe hat heute eine bemerkenswerte Entscheidung zum sog. Nachtragshaushalt für 2021 gefällt: „Im Februar 2022 wurden 60 Milliarden Euro in ein Sondervermögen verschoben, das heute Klima- und Transformationsfonds (KTF) heißt. Die Kreditermächtigungen waren ursprünglich für die Corona-Politik eingeplant, wurden dann aber doch nicht dafür benötigt. Im zweiten Nachtragshaushalt für das Jahr 2021 beschloss der Bundestag im Februar 2022, diese Kreditermächtigungen dem Klimafonds zur Verfügung zu stellen. Das Sondervermögen wurde damit von 40 auf 100 Milliarden Euro aufgestockt. Die Summe wurde in voller Höhe im Jahr 2021 verbucht, obwohl das Geld erst in den Folgejahren ausgegeben werden sollte und soll. Die Buchungssystematik des Haushaltsrechts wurde zuvor entsprechend angepasst. Dieses Manöver ermöglichte es der Ampel-Koalition, die Schuldenbremse in den Jahren 2023 und – so ist es bisher geplant – auch 2024 wieder einzuhalten, nachdem sie von 2020 bis 2022 vor allem wegen der Corona-Epidemie ausgesetzt war. Und genau dieses Manöver beanstandeten die Unionsabgeordneten in Karlsruhe.“ (Quelle 👉 lto.de) (https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverfg-2bvf122-haushalt-schuldenbremse-bundestag-finanzverfassung/) Diesem Verfahren der „Ampelregierung“ hat das Gericht mit seiner heutigen Entscheidung einen Riegel vorgeschoben. Das Gericht begründet dies vor allem damit, dass die zeitliche Entkoppelung der Feststellung einer Notlage gemäß Art. 115 Abs. 2 Satz 6 GG vom tatsächlichen Einsatz der Kreditermächtigungen den Verfassungsgeboten der Jährlichkeit und Jährigkeit widerspreche. Die faktisch unbegrenzte Weiternutzung von notlagenbedingten Kreditermächtigungen in nachfolgenden Haushaltsjahren ohne Anrechnung auf die „Schuldenbremse“ bei gleichzeitiger Anrechnung als „Schulden“ im Haushaltsjahr 2021 ist demzufolge unzulässig. Anders ausgedrückt: Die Ampelregierung kann ohne Notlage Schulden, die für dieselbige gedacht waren, nicht einfach sachlich und zeitlich zweckentfremden. Durchaus eine finanzverfassungsrechtliche Ohrfeige für die „Ampelregierung“. Die Folgen könnten und werden sicherlich angesichts eines 60 Milliardenlochs weitreichend sein: Kürzungen im laufenden Haushalt an anderer Stelle und sogar Steuererhöhungen für die Bürger. Zu Kürzungen fällt einem direkt ein, dass man ja 8 Milliarden für Waffenlieferungen in Kriegsgebiete guten Gewissens einsparen kann. Gleichzeitig dürfte damit die MwSt.-Erhöhung für die Gastronomie unweigerlich zum 1. Januar 2024 kommen. Oder aber, das Geld wird im Bereich von Klimaschutzprojekten eingespart…
Das zu glauben fällt jedoch schwer. „
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BUNDESVERFASSUNGSGERICHT
ZU SONDER- CORONA-VERMÖGENS-HILFEN
UND DEREN „VERFASSUNGSWIDRIGE“
„UMWIDMUNG“ DURCH DIE „SCHOLZ- AMPEL“
ENDE 2021 !!!!!
MIT DIESEM „CORONA- SONDERVERMÖGEN“ VON 60 MILLIARDEN EURO SOLLTEN JETZT DIE „MASSEN- IMPFSCHADENSOPER“ DURCH DIE „mRNA- GIFTSPRITZUNGEN“ JETZT EIGENTLICH ENTSCHÄDIGT WERDEN MÜSSEN????
https://t.me/bjoernbanane/15210 Zitat daraus:
„Scholz zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts,welches Teile seiner Ampel Politik für verfassungswidrig erklärte. Lindner zur Haushaltssperre für den Klima- und Transformationfonds und Habeck zu Ökoprojekten zählt schon mal auf, welche Förderungen es in Zukunft wohl nun nicht mehr geben wird.“
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Mehr dazu auch unter
https://t.me/impfschaede/16081 Zitat daraus:
“ ‼️ AUFWACHKANAL ⏰ IMPFSCHÄDEN ‼️ Sie: Sie haben 10 Milliarden Doller in Impfungen investiert in den letzten 20 Jahren, und sie haben die Rendite dafür ermittelt, wieviel bringt das ein? Gates: Mehr als 2000 %. Wörtlich sagt er 20:1 Also ich denke da sofort an das Event 201 ( https://t.me/impfschaede/7770 ) Denk mal drüber nach 🤔 🍀 DER BESTE SCHUTZ FÜR DEINE GESUNDHEIT 🍀 Mach einfach das Gegenteil von dem was die dir empfehlen oder informier dich bei Menschen, welche nicht total korrupt und gewissenlos sind. ‼️HIER DIREKT ZUM KANAL ( https://t.me/impfschaede/10103 )‼️ „