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„UNTERGANG ?“- „DEMOKRATIE“ UND „GRUNDRECHTE“ – „SOZIALE“ MEDIEN

 

 

 


Zitat daraus:
“ 29.01.2026

Seit Mai 2024 steht die Politikerin Johanna Findeisen im sogenannten „Reichsbürger-Prozess“ vor Gericht. Seit über zwei Jahren sitzt sie in Untersuchungshaft – ohne rechtskräftiges Urteil. Ihr Verteidiger, der Rechtswissenschaftler Prof. Martin Schwab, spricht von unhaltbaren Haftbedingungen und sieht Anzeichen unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung.

2:30 Wer ist Johanna Findeisen?
7:04 Anklage und Reichsbürgerprozess
13:14 Haftbedingungen und Foltervorwürfe
18:33 Rolle der Mainstream-Medien
21:20 Reichsbürgerprozess als Abschreckung
23:08 Gibt es den Rechtstaat noch?
25:57 Lehren aus dem Prozess und abschließende Botschaft „
Die Journalistin Stef Manzini begleitet den Fall von Anfang an intensiv. Im Gespräch mit AUF1 schildert sie eindringlich konkrete Vorwürfe aus der Haftpraxis, berichtet von einem Verfahren, das sich „in der Geschwindigkeit eines Gletschers“ bewegt – und zeichnet das Bild verzweifelter Angehöriger, die nicht wissen, ob sie ihr Kind jemals wiedersehen werden.
Zitat daraus: 
“ 03.10.2025FRANKFURT AM MAIN
Seit dem 22. Mai 2023 sitzt Johanna Findeisen in Untersuchungshaft. Sie ist jedoch weiterhin dieBasis-Mitglied. Im September hat sie bereits ihren dritten Geburtstag hinter Gefängnismauern verbracht – obwohl bis heute keine rechtskräftige Verurteilung vorliegt. Die Vorwürfe wiegen schwer: Hochverrat und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Doch was fehlt, sind klare Belege für eine tatsächliche Beteiligung an konkreten Straftaten. Stattdessen verliert sich der Prozess im sogenannten „Reichsbürger-Verfahren“ in unübersichtlichen Chatverläufen, Mutmaßungen und politischen Zuschreibungen. Johanna Findeisen ist Mutter dreier Kinder, Friedensaktivistin und engagiert im sozialen Bereich. Immer wieder hat sie in ihrem Leben dort geholfen, wo andere weggesehen haben – auch in besonders belastenden Situationen, die andere nie vergessen. Diese tiefe Menschlichkeit, die sie seit jeher leitet, könnte ihr nun zum Verhängnis werden. Dass sie seit über 854 Tagen unter fragwürdigen Umständen inhaftiert ist, widerspricht dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, wie ihn auch das Bundesverfassungsgericht fordert. dieBasis Hessen fordert: • sofortige Überprüfung der Haftfortdauer durch ein unabhängiges Gericht • faire Verfahrensführung ohne politische oder mediale Vorverurteilung • Einhaltung menschenwürdiger Haftbedingungen, wie sie jedem Inhaftierten zustehen – unabhängig von Vorwürfen. Es geht uns darum, die Vorverurteilung möglicher strafbarer Handlungen auszuschließen, solange keine rechtskräftige Verurteilung vorliegt. In Deutschland sollte nach wie vor der Grundsatz der Unschuldsvermutung gelten – diese ist kein „Privileg“, sondern ein tragender Pfeiler des Rechtsstaats. Wer ohne Urteil über Monate und Jahre hinweg inhaftiert bleibt, wird faktisch bereits bestraft – und genau das darf in einem demokratischen Rechtsstaat nicht passieren. Die Situation von Johanna Findeisen ist kein Einzelfall, wie wir u. a. bei Michael Ballweg sehen konnten: Ob in Fällen von Maßnahmenkritikern, Ärzten oder Aktivisten – immer häufiger entsteht der Eindruck, dass hier mit zweierlei Maß gemessen wird. Das beschädigt das Vertrauen in Justiz und Demokratie. Auch unser Bundesvorstand der Partei dieBasis hat sich zu den fragwürdigen Haftbedingungen im Fall Findeisen mit einem offiziellen Schreiben an die JVA Frankfurt III gewandt und auf die Pflicht hingewiesen, rechtsstaatliche Standards und die Menschenwürde uneingeschränkt zu wahren – gerade bei nicht verurteilten Inhaftierten. Am 21. September 2025 fand deshalb eine Solidaritätskundgebung vor der JVA Frankfurt III statt. Freiheit ist kein Privileg – sie ist ein Grundrecht. „
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„C D U“ – „S P D“ – „C S U“
 BUNDESKANZLER
DER „BRANDMAUREREI“  IN
DEUTSCHLAND …..

 

“ A F D „ –
Die PARTEI von „DEMOKRATEN“
„RECHTS“ DER HEUTIGEN
„FRIEDRICH MERZ / MARKUS SOEDER –
CDU/CSU“

 

(FRIEDRICH MERZ:
Europa muss „Sprache der
Machtpolitik„ lernen!)

 


…. nach „Umfragen“ zwischenzeitlich
gegen schon über 26 %
unserer Wählerinnen und Wähler
unserer GESAMTEN
BEVÖLKERUNG
in DEUTSCHLAND …..

 

Friedrich Merz:
R e g i e r u n g s e r k l ä r u n g
zur außenpolitischen Lage am
29.01.26

 

 

 

 

 

 

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„MAYESTÄTEN- innen“……

“ S P D “  –NANCY
F A E S E R

und unserer
„BUNDESINNEN- MINISTERIELLEN“ „DEMOKRATINNEN“ unter
„BRANDMAURERINNEN“
ab dem heutigen


“ C S U  /  C S U “  – ALEXANDER
D O B R I N D T„

 

 

 

R Ü C K B L I C K E

 


von 2026 nach 2017:

 


Gregor Gysi —


Für ein
E u r o p a   d e r   V ö l k e r ,
n i c h t   der
R e g i e r u n g e n

 

Zitat daraus: “ 15.06.2017Nach dem Nein der Iren ist
ein  N e u a n f a n g
notwendig und
keine technischen Überlegungen,
wie man  t r i c k s e n  kann,
um den gescheiterten
Vertrag von Lissabon
doch noch durchzusetzen.„

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Für ein „EUROPA DER VÖLKER“ steht heute
im Jahr 2026 nach den „politischen“ „CORONA- MASSNAHMEN“ ab 2020:

 

Die heutige  “ E U R O P A „-
„VOLKS- Partei“ der  “ A F D „
inzwischen in DEUTSCHLAND
insgesamt die grösste
„DEMOKRATISCHE“ PARTEI
gegen die anderen
„BRANDMAURER“– PARTEIEN
in FÜHRUNG von
„BRANDMAUER“- „Merz-Soeder–
CDU/CSU und
„BRANDMAUER“- „Klingbeil–
SPD“!

 

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Das „BUNDESLAND“ für „damalige“
CHEMNITZ – „ZECKENBISS“
– “ H E T Z J A G D E N “ …..

…. in unserer
„CDU/CSU/SPD/GRÜNE“
“ D E M O K R A T I E ? „
….. aus „SÜDAFRIKA“ …..

 

28.01.2026

🎙️Thüringen-Regent
Mario Voigt (
CDU
) verliert Doktortitel
| NIUS Live am Abend vom 28.01.26    NIUS

Zitat daraus:   

„Bei NIUS Live am Abend beleuchten wir immer das Wichtigste vom Tage. Darüber spricht Deutschland heute Abend:
▶️ Thüringen-Regent Mario Voigt (CDU) verliert Doktortitel
▶️ Unsere Regierung weiß nicht, wie krank Bürgergeld-Empfänger sind
▶️ Job-Revolution – Regierung will Acht-Stunden-Tag kippen ▶️ Der verlogene Machtwechsel in Magdeburg – CDU-Mann Schulze ist neuer Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt ▶️ Gasspeicher-Flaute in Deutschland – Die Mangellage im Land wird wahrscheinlicher ▶️ Handball-EM – Deutschland kämpft gegen Frankreich um ein Ticket für das Halbfinale Am Mittwoch, den 28.01., begrüßt NIUS-Moderator Andreas Dorfmann NIUS-Politikchef Ralf Schuler und NIUS-Reporter Philippe Fischer sowie den Plagiatsprüfer im NIUS RADIO Studio „

 

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„Zersetzen!“ Wenn die CDU
plötzlich wie die Stasi spricht?

Familie2030