Mehr zu den wirklichen “WAHRHEITEN” in diesen angeblichen noch (?) “DEMOKRATISCHEN(?)” Parteien in der Sitzung im “DEUTSCHEN BUNDESTAG” am 25.08.2021 – Mehr dazu folgend unten auf dieser Seite!
Folgend ein “PLANSPIEL” zur BUNDESTAGSWAHL am 26.09.2021 – danach die “REALITÄTEN(?)” anderer Parteien heute.
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DER “MERKEL- CDU- HARBARTH – heute “OBERSTER BUNDESVERFASSUNGSRICHTER”” DAMALS NOCH IM “DEUTSCHEN BUNDESTAG” ZUM “MIGRATIONSPAKT”! – HEUTE IST ER ZUM OBERSTEN RICHTER AM “BUNDESVERFASSUNGSGERICHT” GEMACHT WORDEN!
“GERMANY FIRST!!!!!” vom heutigen “OBERSTEN BUNDESVERFASSUNGSRICHTER”
20.12.2020 – ERSTE “GRUNDRECHTE– DEMO” VOR “CDU HARBARTH- BVERFG”
Zitat: “”Anwälte für Aufklärung” – ist eine ein Zusammenschluss von deutschlandweit tätigen Rechtsanwälten/innen, die sich als regierungs- bzw. maßnahmenkritische Initiative in der Corona-Zeit gebildet hat. Am Samstag organisierten sie vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine Versammlung. Sie fordert den “Erhalt des Versammlungsrechts in Deutschland”. Auslöser für die Demo war das Verbot einer Querdenken-Demo in Bremen Anfang des Monats. Karlsruhe bestätigte damals das Demonstrationsverbot zum ersten Mal seit Beginn der Corona-Krise. Eine konkrete Begründung gab es nicht. Die Richter haben die Entscheidung auf Basis einer “Folgenabwägung” getroffen. Nach Meinung der Demonstranten sei viel mehr als das Versammlungsrecht in Gefahr. “Wir haben die Menschenwürde in Gefahr, die allgemeine Handlungsfreiheit, die Gleichheit in Gefahr. Die Religionsfreiheit ist eingeschränkt, die Berufsfreiheit, die Eigentumsfreiheit, das Asylrecht. Also letztlich alle relevanten Grundrechte sind eingeschränkt und können durch die Beschlüsse dieses Gerichts weiterhin auch dauerhaft eingeschränkt bleiben”, so Markus Haintz, Rechtsanwalt der Initiative “Klagepaten”.”
18.06.2021 – ZWEITE “GRUNDRECHTE– DEMO” VOR “CDU- HARBARTH- BVERFG”
Zitat: “Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe war am Donnerstagnachmittag Schauplatz einer Demonstration von Anwälten. Diese übten lautstarke Kritik am Gericht und an Gerichtspräsident Harbarth. Beiden sprechen sie die Unabhängigkeit ab. Sie fordern den Rücktritt des Präsidenten und einen sofortigen Stopp aller corona-bedingten Einschränkungen der Grundrechte.”
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ANTRAG VON CDU/CSU/SPD auf
VERLÄNGERUNG DER
“EPIDEMISCHEN LAGE VON NATIONALER TRAGWEITE”
ABSTIMMUNG AM 25.08.2021 IM
DEUTSCHEN BUNDESTAG”: – vorl. Ergebnis vorbehaltlich amtlich:
JA 325 Stimmen
NEIN 253 Stimmen
ENTHALTUNGEN 5 Stimmen
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GESAMTSTIMMEN 583 Stimmen
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DER “CDU- LASCHET” KANZLERKANDIDAT IN REINKULTUR UND “AUFHETZER” !!!!!!!!
NACH DER “frueheren FDJ/SED- MERKEL später CDU” WIRTSCHAFTET JETZT DER “NRW- CDU- LASCHET” UND DER “CDU- SPAHN” ZUSAMMEN MIT DER “CDU- MERKEL” UND DEM “CSU- BAYERN- SOEDER” ZUSAMMEN MIT DEM “BERLINER MUELLER/GEISEL POLIZEIGEWALT- TEAM” DIE FRUEHERE (EINMAL VOLKSPARTEI CDU) PARTEI DER “CDU/CSU” WEITER AB….. MIT DANK DENEN HAT DIE “SPD” ZWISCHENZEITLICH IN UMFRAGEN DIE “CDU” UEBERHOLT UND ABGELOEST!
