Auftrag zu
„Ermittlungen“ zu
Michael Ballweg
ging bereits
am 13.06.2020
an die „KRIPO“
nach dem „MOTTO“
„Man wird schon etwas finden!“?
Q u e r d e n k e n – 7 1 1 .de/
Pressemitteilungen/
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https://t.me/RA_Ludwig/10555 Zitat daraus:
“ www.manova.news ( https://www.manova.news/artikel/offener-machtkampf )
Offener Machtkampf
Die Ruhe nach dem Sturm — so könnte man beschreiben, was derzeit auf der Bühne des Landgerichts Stuttgart geschieht, nachdem die Strafkammer am 17. März 2025 vorgeschlagen hat, den Prozess gegen Michael Ballweg einzustellen. Die Staatsanwaltschaft wollte einer Einstellung nicht zuzustimmen. Sie erklärte stattdessen die drei Berufsrichter für befangen und beantragte ihre Ablösung. Seitdem ist es in dieser Angelegenheit verdächtig ruhig, zumindest was das Geschehen vor den Kulissen betrifft. Was sich dahinter abspielt, ist derzeit nicht in Gänze zu erfassen. Einer der drei Hauptrichter der Strafkammer hat sich krankgemeldet. Damit fielen die beiden Verhandlungstage in dieser Woche aus. Bis kommende Woche muss über den Befangenheitsantrag entschieden sein.
💥Das Politische lässt sich nicht mehr leugnen💥
Michael Ballweg war neun Monate ein politischer Gefangener.
Nachweisbar konstruierte Vorwürfe aus der Fantasie von Staatsanwaltschaft und Steuerfahndung haben ihn ins Gefängnis gebracht. Mit Hilfe der Richter des Oberlandesgerichts wurde die Haftzeit über die üblichen 6 Monate ausgedehnt. Begründung: Der Komiker Jan Böhmermann sei schließlich auch von Michael Ballwegs Schuld überzeugt. Im Hauptsachverfahren steht die Staatsanwaltschaft so nackt da, dass es wie eine kafkaeske Dystopie erscheint, dass Michael Ballweg neben neun Monaten Haft jetzt auch noch 12 Monate Gerichtsanwesenheit durchstehen muss. Bei diesem Druck, den die Staatsanwaltschaft ausübt scheint es im Nachhinein verständlich, warum die Vorsitzende Richterin jeden Kiesel einzeln umdreht. Außer einen politischen Verfolgungseifer der Stuttgarter Behörden ist da allerdings nichts zutage getreten. Gute Zusammenfassung des bisherigen Prozessverlaufs:
https://www.manova.news/artikel/offener-machtkampf Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG „
https://t.me/niusde/6467 Zitat daraus:
“ Saß Michael Ballweg wegen dieses
Grünen Staatsanwalts
9 Monate in U-Haft?
Sensation am Montag im Prozess gegen Querdenken-Gründer Michael Ballweg vor dem Landgericht Stuttgart: Nach einem Drittel der mehr als 70 angesetzten Verhandlungstage hat das Landgericht Stuttgart vorgeschlagen, das Verfahren gegen den Stuttgarter Unternehmer wegen Geringfügigkeit einzustellen. Eine massive Niederlage für die Staatsanwaltschaft, die vollmundige Anschuldigungen erhebt.
Jetzt hier lesen! https://www.nius.de/gesellschaft/news/
Sass-Michael-Ballweg-wegen-dieses-Gruenen-Staatsanwalts-
9-Monate-in-U-Haft
/4e12467c-623b-4077-820b-7480b29e6921 “ ?????
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https://t.me/niusde/1882 Zitat daraus:
„ Landgericht setzt 70 Prozesstage gegen Querdenken-Gründer Ballweg an:
„Die wollen uns zermürben“
Eigentlich wollten die Richter am Landgericht Stuttgart gar nicht wegen Betrugs gegen Michael Ballweg verhandeln. Kein hinreichender Tatverdacht, hieß es im Oktober 2023. Nach Beschwerde der Staatsanwaltschaft wurde Anfang dieses Jahres dann doch Anklage gegen den Gründer der Querdenken-Bewegung, der während der Coronakrise Hunderttausende Menschen gegen die Maßnahmen auf die Straße brachte, erhoben.
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Zitat daraus: 18.03.2025 „Gestern gab das Landgericht in Stuttgart bekannt, den Prozess gegen Michael Ballweg wegen versuchter Steuerhinterziehung und versuchten Betrugs einstellen zu wollen. Die Staatsanwaltschaft und geladene Zeugen hatten sich während der vergangenen 27 Verhandlungstage laut Presseberichten mehrfach blamiert. Das Gericht geht nun von einer völlig mangelhaften Beweislage aus. Und doch: Die Staatsanwaltschaft stellte überraschend einen Befangenheitsantrag gegen die vorsitzenden Richter. Michael Ballweg nimmt in diesem Gespräch mit Helmut Reinhardt Stellung zur Lage in seinem Prozess.“
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https://www.tagesschau.de/inland/regional/
badenwuerttemberg/
verfahren-ballweg-querdenker-100.html
“ H I S T O R I S C H E „
R Ü C K B L I C K E
aus 2020 ff.
vom „WASEN“ von der
„STUTTGARTER“ ….?
„VERFASSUNGSSCHUTZ“
DEUTSCHLAND
in FRAGE und ANTWORT ????
https://fragdenstaat.de/dokumente/4123-
Wie-wir-Covid-19-
unter-Kontrolle-bekommen/
und zur
„PSYCHIATRIE“ – isierung
RA´in Frau
BEATE BAHNER …..
….. in „BADEN- WÜRTTEMBERG“
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Schon 2012 unter der
„CDU/CSU- MERKEL / SPD- SCHOLZ“
wurde das „GANZE“
„SARS– COV- Experiment“ ab 2020
auf Seite 5 und im Anhang 4 auf Seite 55 ….
https://dserver.bundestag.de/
btd/17/120/1712051
.pdf
…… im ‚“DEUTSCHEN BUNDESTAG“ unter dem schon damaligen
„SPD- LAUTERBACH“
(CDU- MERKEL – Gesundheitsausschuss) –
PLAN-SPIEL“ – durchgespielt!
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Zitate daraus:
„Es geht bei
Verständigungsgesprächen
wie der rund 70-minütigen Unterhaltung darum, dass die Kammer andeutet, was sie aufgrund der bisher erhobenen Beweise für wahrscheinlich hält. Ein Freispruch oder eine Verurteilung aufgrund dieser bislang erhobenen Beweise sei aber nicht möglich.
Es gehe beim Vorschlag der Einstellung auch um Verfahrensökonomie, sagte der Gerichtssprecher.
Immerhin sei der Prozess mit viel Aufwand verbunden. Aus Sicht des Gerichts steht das nicht im Verhältnis zum zu erwartenden Urteilsspruch.“
„….die Staatsanwaltschaft hat der Verfahrenseinstellung nicht zugestimmt. Die Anklagebehörde hält eine Verurteilung weiterhin für wahrscheinlich. Also mussten am Montag weitere Zeugen aussagen und auch
die vorsorglich bis zum 2. Oktober 2025 angesetzten Verfahrenstermine bleiben im Sitzungskalender der 10. Großen Wirtschaftskammer des Landgerichts Stuttgart.“
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QUERDENKEN- DEMO Berlin
29.08.2020
mit
„MICHAEL BALLWEG“
und dem heutigen
„GESUNDHEITSMINISTER´s
der USA“
„ROBERT F. KENNEDY“
Zitat daraus:
„Die Staatsanwaltschaft Stuttgart habe dem nicht zugestimmt, da sie eine Verurteilung des Angeklagten für wahrscheinlich halte. Außerdem hat sie einen Befangenheitsantrag gegen die Richter gestellt.
Was bedeutet das?
Und wie geht es jetzt weiter?“
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17.03.2025
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Zitat daraus:
„ 4. März 2025 – 25. Verhandlungstag Heute vor Gericht:
- Eine Zeugin kürzte Hosen und bekam deshalb eine Einladung zur Demo nach Berlin (95 Euro Reisekosten)
– das Gericht nahm die Maßarbeit genau unter die Lupe! - Eine weitere Zeugin erhielt 1.000 Euro für kreative Arbeit – offenbar verdächtig.
- 900 Euro für die Gründerin von Querdenken Nürnberg – ein Skandal?
🤡 Die Staatsanwaltschaft suchte nach Beweisen – fand aber nur gute Laune und absurde Diskussionen. 💬 Michael Ballweg: „Ich kann nicht nachvollziehen, was diese Zeugen zum Vorwurf des Betrugs beitragen sollen – vielleicht erleuchtet mich heute Nacht noch eine Eingebung!“ 👀 Brisante Details: Faschingsdienstag auch im Gerichtssaal:
- Ein närrisches Spektakel!
- Prozessbeobachter rätseln über den Sinn dieses Verhandlungstags.
- Nächste Woche geht’s weiter mit vier weiteren Zeugen – Spannung garantiert!
📅 Nächster Prozesstag: Dienstag, 11. März 2025„
Zitat daraus:
„Am 24. Verhandlungstag sagte Michael Ballwegs Steuerberaterin als Zeugin aus. Die Staatsanwaltschaft versuchte, sie unter Druck zu setzen – doch die Zeugin war bestens vorbereitet und stellte klar: ✅ Finanzströme waren vollständig nachvollziehbar! ✅ Verluste mit „QUERDENKEN-711“ – keine privaten Bereicherungen! ✅ Das Finanzamt Peine hat die Steuererklärungen anerkannt – Stuttgart verzögert seit 16 Monaten! 💬 Michael Ballweg: „Man klagt mich wegen Steuerhinterziehung an, weil ich aus dem Gefängnis heraus keine Erklärungen abgegeben habe. Aber wenn sie dann da sind, lässt man sie 16 Monate liegen?“ 👀 Brisante Details: 🔸 Die Stuttgarter Finanzbehörden halten Steuerbescheide absichtlich zurück 🔸 Staatsanwalt erkennt an: Alternative Medien berichten ausführlicher als Mainstream-Presse 🔸 Verteidigung wertet den Tag als vollen Erfolg 📅 Nächster Prozesstag: Dienstag, 4. März 2025 📍 Landgericht Stuttgart – Zeugen: Personen, die von Michael Ballweg Geld geschenkt bekommen haben .„
Zitat daraus:
„Am 23. Verhandlungstag im Prozess gegen Michael Ballweg wurde ein Polizeibeamter als Zeuge vernommen, der die Einnahmen ermittelt hatte. Doch anstatt belastender Beweise brachte seine Aussage vor allem eines ans Licht: 🔹 Fehlerhafte Ermittlungsberichte –
Zeuge musste mehrfach Fehler einräumen 🔹 Keine Kenntnis über Vermögensmasse – Begriff war ihm nicht bekannt 🔹 Fingierte Einnahmen? – Staatsanwaltschaft erhöhte die Zahlen künstlich 💬 Michael Ballweg: „Heute wurde wieder klar, wie viel Willkür in diesem Verfahren steckt. Ich soll beweisen, dass ich nichts Illegales getan habe – das ist die völlige Umkehr unseres Rechtssystems!“
📅 Nächster Prozesstag: Donnerstag, 27. Februar 2025 📍 Landgericht Stuttgart –
Zeugin: Steuerberaterin zu den finanziellen Berechnungen“
Zitat daraus:
“ 25.02.2025
❌ Volksbank kündigt Ballwegs Konto wegen „Imageproblemen“.
❌ Kreissparkasse sieht „keinen regionalen Bezug“.
❌ Staatlicher Einfluss? Zeuge pausiert, berät sich, sagt dann „Nein“.„
usw.