Erster DEMOKRATIE Kongress der AFD Fraktion im DEUTSCHEN BUNDESTAG

Obiges Beitragsbild:
Ein „BUNDESTAGS- ABGEORDNETER“
(C.H.) der Partei der „AFD“ vor einer der wichtigsten
„CORONA- ABSTIMMUNGEN“
im „Deutschen Bundestag“
damals am 18.11.2020
von der „POLIZEI“ in Berlin
„zu Boden gebracht“!

Aus solchen Worten eines
„BRANDMAURER- CDU-
Führungs-
BUNDESKANZLERS“
zur
„WÜRDE DES MENSCHEN“
können nun u. U.
in DEUTSCHLAND
weiter folgen ….?

Zitat daraus: „Václav Klaus auf dem 1. Demokratiekongress der AfD-Bundestagsfraktion in Berlin – Freiheit, Demokratie und die Zukunft Europas Die AfD-Bundestagsfraktion hatte zum 1. Demokratiekongress nach Berlin eingeladen. Unter den Leitthemen „Meinungsfreiheit – Medien – Menschenrechte“ diskutierten Politiker, Wissenschaftler, Journalisten und Publizisten aus mehreren europäischen Ländern über den Zustand der Demokratie, der Meinungsfreiheit und der politischen Kultur in Deutschland und Europa. Zu den prominenten Rednern gehörte Prof. Ing. Václav Klaus, ehemaliger Präsident der Tschechischen Republik, Ökonom und Mitgestalter der politischen und wirtschaftlichen Transformation seines Landes nach dem Ende des Kommunismus. In seinem Vortrag blickt Václav Klaus zunächst auf seine langjährige Zusammenarbeit mit der AfD zurück. Er erinnert daran, dass er bereits vor Jahren auf Veranstaltungen der Partei gesprochen habe und kritisiert die aus seiner Sicht überzogene öffentliche Behandlung der AfD. Nach seiner Einschätzung sei die Dämonisierung der Partei in Politik, Medien sowie Teilen des akademischen und kulturellen Umfeldes unverhältnismäßig und habe den politischen Wettbewerb in Deutschland nachhaltig verändert. Ein zentrales Thema seiner Rede ist die Entwicklung Europas seit dem Ende des Kalten Krieges. Klaus beschreibt, dass viele Menschen nach dem Zusammenbruch des Kommunismus davon ausgegangen seien, Freiheit und Demokratie würden sich dauerhaft durchsetzen. Rückblickend bewertet er diese Erwartung jedoch als Irrtum. Nach seiner Auffassung habe sich die politische Entwicklung des Westens in eine Richtung bewegt, die er kritisch beurteilt. Ausführlich setzt sich Klaus mit der Europäischen Union auseinander. Er vertritt die Ansicht, dass sich das ursprüngliche Konzept einer Zusammenarbeit souveräner Nationalstaaten im Rahmen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft schrittweise zu einer politischen Union entwickelt habe. Ein weiterer Schwerpunkt seiner Rede betrifft die Meinungsfreiheit. Klaus vertritt die Auffassung, dass Einschränkungen der freien Rede nicht isoliert betrachtet werden dürften, sondern Teil einer umfassenderen politischen und gesellschaftlichen Entwicklung seien. Er warnt vor zunehmender ideologischer Konformität und fordert einen offenen Wettbewerb unterschiedlicher Meinungen als Grundlage jeder funktionierenden Demokratie. Mit Blick auf die Europäische Union kritisiert Klaus unter anderem: • den zunehmenden politischen Zentralismus in Europa, • die wachsende Distanz zwischen Bürgern und politischen Entscheidungszentren, • die aus seiner Sicht schrittweise Verlagerung politischer Kompetenzen von den Nationalstaaten auf europäische Institutionen, • sowie den Einfluss nicht gewählter Akteure auf politische Entscheidungsprozesse. Besonders ausführlich beschäftigt sich Václav Klaus mit seiner Vorstellung demokratischer Legitimation. Demokratie könne nach seiner Auffassung nur dort dauerhaft funktionieren, wo ein politischer Demos – also ein Staatsvolk – existiere. Daraus leitet er seine grundsätzliche Kritik an supranationalen Strukturen ab. Weitere Themen seiner Rede sind: • die Rolle politischer Parteien in demokratischen Gesellschaften, • die Bedeutung von Opposition und politischem Wettbewerb, • der Einfluss von Nichtregierungsorganisationen (NGOs), • Migration und Multikulturalismus, • die Energie- und Klimapolitik, • sowie die Zukunft der Europäischen Union. Klaus äußert außerdem deutliche Kritik an verschiedenen politischen Entwicklungen innerhalb der EU und an der Politik der Bundesregierung. Dabei spricht er unter anderem über den Green Deal, die Migrationspolitik, die Rolle der Medien sowie den Umgang mit oppositionellen Parteien. Zum Abschluss seines Vortrags appelliert der ehemalige tschechische Präsident an die Bedeutung der Meinungsfreiheit als Fundament demokratischer Gesellschaften. Er fordert eine offene politische Debatte, in der unterschiedliche Positionen ohne Ausgrenzung diskutiert werden können, und ruft dazu auf, demokratische Freiheitsrechte aktiv zu verteidigen. „

Zitat daraus: „🎥 Diese Rede sorgt für Diskussionen – und stellt eine zentrale Frage:
Verändert sich unsere Demokratie in Europa grundlegend? Dr. Susanne Fürst beleuchtet Entwicklungen, die ihrer Ansicht nach weit vor 2015 begonnen haben. Sie spricht über den Umgang mit Kritik, über Meinungsfreiheit und darüber, wie politische Debatten heute geführt werden. 💬 Themen der Rede: • Meinungsfreiheit vs. gesellschaftlicher Druck • Migration und politische Entscheidungen seit 2015 • Der Umgang mit Kritik in Politik und Medien • Vertrauen in Medien und öffentliche Wahrnehmung • Grenzen zwischen legitimer Meinung und strafbarer Aussage Besonders eindrucksvoll: Beispiele wie der Fall Brigitte Bardot, die Diskussion um Aussagen von Joachim Gauck sowie Ereignisse wie Köln 2015 oder Chemnitz 2018. 👉 Die zentrale Frage bleibt: Wie offen ist unsere Demokratie wirklich noch für kontroverse Meinungen?“

Zitat daraus: „Roger Köppel spricht Klartext: Demokratie, Meinungsfreiheit und die Gefahr einer Eskalation in Europa Auf dem 1. Demokratiekongress der AfD-Bundestagsfraktion in Berlin hielt der Schweizer Publizist und Herausgeber der Weltwoche, Roger Köppel, einen vielbeachteten Impulsvortrag. Der Kongress stand unter den Leitthemen Meinungsfreiheit, Medien und Menschenrechte und widmete sich der Frage, wie sich Demokratie, freie Rede und Bürgerrechte in Deutschland und Europa entwickeln. In seiner Rede beschäftigt sich Roger Köppel zunächst mit seinem Verständnis von Demokratie. Aus der Perspektive der direkten Demokratie der Schweiz beschreibt er Demokratie als ein institutionalisiertes Misstrauen der Bürger gegenüber der politischen Macht. Nach seiner Auffassung lebt Demokratie von Meinungsvielfalt, offener Debatte und dem Wettbewerb unterschiedlicher politischer Positionen. Dort, wo Alternativen ausgeschlossen oder bestimmte Ansichten ausgegrenzt würden, sieht er eine Gefahr für den demokratischen Diskurs. Ein weiterer Schwerpunkt seiner Ausführungen ist die Rolle der Opposition sowie die Entstehung der AfD, die er als Ausdruck gesellschaftlicher Entwicklungen und demokratischer Prozesse beschreibt. Seine Einschätzungen hierzu dürften kontrovers diskutiert werden und bilden einen wesentlichen Teil seines Vortrags. Den eindringlichsten Teil seiner Rede widmet Roger Köppel jedoch der außen- und sicherheitspolitischen Entwicklung Europas. Er warnt vor einer zunehmenden Eskalation des Ukraine-Konflikts und stellt die Frage, ob Europa sich schrittweise in eine Situation hineinbewege, deren Folgen möglicherweise unterschätzt würden. Dabei formuliert er zentrale Fragen, die sich nach seiner Auffassung Politik, Medien und Gesellschaft stellen müssten: • Sind wir bereit, die politischen Konsequenzen unseres Handelns tatsächlich zu tragen? • Sind wir bereit, einen Krieg zu riskieren, in den wir uns möglicherweise Schritt für Schritt hineinbewegen? • Verstehen wir ausreichend die Interessen, Motive und Sichtweisen der Gegenseite? • Wird in Europa noch ausreichend diplomatisch gesprochen oder zunehmend nur noch übereinander statt miteinander? Roger Köppel plädiert dafür, auch die Positionen politischer Gegner zur Kenntnis zu nehmen, ohne sie sich deshalb zu eigen zu machen. Er argumentiert, dass Diplomatie und Gesprächsbereitschaft gerade in Krisenzeiten unverzichtbar seien und warnt vor einer Entwicklung, in der gegenseitiges Verständnis vollständig durch Feindbilder ersetzt werde. Unabhängig davon, ob man seinen Schlussfolgerungen zustimmt oder sie ablehnt, wirft der Vortrag Fragen auf, die viele Menschen derzeit bewegen: Wie belastbar ist die Demokratie? Wie frei ist der öffentliche Diskurs? Welche Verantwortung tragen Medien und Politik in Zeiten internationaler Krisen? Und welche Wege führen zu Frieden und Sicherheit in Europa? Dieses Video zeigt den vollständigen Vortrag Roger Köppels, damit sich jeder Zuschauer ein eigenes Bild machen kann. #RogerKöppel #Demokratiekongress #Meinungsfreiheit #Demokratie #Pressefreiheit #Europa #Ukraine #Russland #Frieden #Diplomatie #Politik #Berlin #Weltwoche #AfD #Medienkritik #FreieRede #Geopolitik #Europa2027 #KriegUndFrieden #Diskussionskultur Roger Köppel, Weltwoche, Demokratiekongress, AfD Bundestagsfraktion, Berlin, Meinungsfreiheit, freie Rede, Medien, Demokratie, Menschenrechte, Ukrainekrieg, Russland, Europa, NATO, Europäische Union, Diplomatie, Frieden, Krieg in Europa, Sicherheitspolitik, politische Debatte, öffentliche Diskussion, Opposition, Bürgerrechte, Pressefreiheit, Geopolitik, außenpolitische Analyse, Roger Köppel Rede, Demokratie in Deutschland, Schweiz, direkte Demokratie, Journalismus, Medienkritik, europäische Sicherheit, Eskalation, Friedenspolitik, politischer Diskurs, Bundestag, Demokratiekongress Berlin Quelle: • LIVE: 1. Demokratiekongress der AfD-Frakti… „