Der brutale Gewaltausbruch am Schulzentrum Kusel ist ein Weckruf.
Ein Schüler liegt blutend am Boden, Lehrer sind nicht da – und die CDU redet von Digitaloffensive für Grundschulen. 👉 Wir sprechen Klartext über Kontrollverlust, Gewalt und das Schweigen der Verantwortlichen. #Kusel#Schule#CDU#Politik#Gewalt#Deutschland„
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„AFD“ Bürgerdialog auch mit „SPITZENVERTRETERINNEN“ der im rapiden „UNTERGANG“ sich entwickelnden „DEMOKRATEN-SPD“
AfD Bürgerdialog: Stimmt das, AfD? 22.08.2025 – Start bei 32:18 Min.
Nun trifft der geballte Hass der Linken auch die „Konservativen“. Julia Klöckner, die Präsidentin des Deutschen Bundestages soll zurücktreten, weil sie weitaus weniger Berührungsängste mit alternativen Medien wie COMPACT oder Nius hat, als es die Politische Korrektheit gestattet. Was ist da im Einzelnen vorgefallen? Und könnte dieser linksgrüne Rundumschlag die
AfD und die Union
näher zueinander führen? Paul Klemm und Dominik Reichert haben jede Menge Informationen gesammelt.„
Der AfD-Politiker Joachim Paul wurde in Ludwigshafen von der Bürgermeisterwahl ausgeschlossen. Ein beispielloser Vorgang, der Fragen nach der Rechtsstaatlichkeit und demokratischen Fairness aufwirft. Wir beleuchten die Hintergründe, exklusiven Dokumente und die juristischen Dimensionen dieses Falls – zusammen mit dem renommierten Anwalt Joachim Steinhöfel. Joachim Paul sollte in Ludwigshafen als AfD-Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters antreten. Doch der Wahlausschuss der Stadt, unter Vorsitz der amtierenden Oberbürgermeisterin
Jutta Steinruck (ehemals SPD),
entschied, ihm das passive Wahlrecht zu entziehen. Begründet wurde diese Entscheidung mit einer Zitatesammlung des Verfassungsschutzes, die Paul unter anderem vorwirft, J.R.R. Tolkiens Herr der Ringe gelobt und die Zustände in einem Brennpunktviertel kritisiert zu haben. Unsere Recherchen zeigen: Die Entscheidung wurde maßgeblich durch die Initiative von Jutta Steinruck vorangetrieben, die den Verfassungsschutz um eine Einschätzung bat. Zudem hatte ein Bündnis aus linken Aktivisten, das im Netz gegen Paul Stimmung machte, direkten Kontakt zur Oberbürgermeisterin. In einem Schreiben, das uns exklusiv vorliegt, bedankt sich Steinruck sogar für deren Engagement. Der Ausschluss von Joachim Paul ist nicht nur ein Einzelfall, sondern könnte eine Blaupause für die Ausschaltung unliebsamer Kandidaten sein. Anwalt Joachim Steinhöfel nennt es einen „demokratiegefährdenden Skandal“. Der Wahlausschuss, der lediglich Formalien wie Fristen oder Altersvoraussetzungen prüfen darf, überschreitet hier seine Befugnisse massiv. Noch brisanter: Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße wies Pauls Eilantrag gegen die Entscheidung ab und bezeichnete den Ausschluss als „nicht willkürlich“. Dabei stützt sich das Gericht auf die fragwürdige Zitatesammlung des Verfassungsschutzes, der in Rheinland-Pfalz dem SPD-geführten Innenministerium untersteht. Bei NIUS Live sprachen der Medien-Anwalt Joachim Steinhöfel, Kolumnistin Birgit Kelle und NIUS-Reporter Jan Karon mit Moderator Alex Purrucker über das Thema. „
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Zitat daraus: „10 Jahre „Wir schaffen das“ – Es war der 31. August 2015, als Deutschlands ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Bundespressekonferenz mit diesem Satz die für Europa, aber vor allem für Deutschland und Österreich verheerende Politik der „Willkommenskultur“ einleitete. Schonungslos deckt Gerald Grosz in seinem neuesten Buch die katastrophalen Folgen für Deutschland und Österreich auf. FPÖ-TV zeigt hier die Präsentation des Buches „Merkels Werk – Unser Untergang“.“
